Spinnmaschinen-Streckwerk
Schweizer Patent · CH685016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685016
- Anmeldenummer
- CH000262/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1992
- Veröffentlicht
- 28.02.1995
- Erteilt
- 28.02.1995
- Gelöscht
- 31.01.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 13/18 (2006.01)D01H 5/22 (2006.01)
- Priorität
- DE A4107138 06.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 28.02.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Glock, Alfred
Stuttgart 50, DE
Schönung, Bernhard, Dr.-Ing.
Filderstadt 3, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.