Spinnmaschinen-Streckwerk

Schweizer Patent · CH685016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685016
Anmeldenummer
CH000262/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1992
Veröffentlicht
28.02.1995
Erteilt
28.02.1995
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 13/18 (2006.01)
D01H 5/22 (2006.01)
Priorität
DE A4107138 06.03.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  2. 28.02.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Glock, Alfred

Stuttgart 50, DE

Schönung, Bernhard, Dr.-Ing.

Filderstadt 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.