Leichtbaufahrzeug

Schweizer Patent · CH685049 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685049
Anmeldenummer
CH003301/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1991
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
15.03.1995
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 29/04 (2006.01)
B62D 31/00 (2006.01)
B60R 19/04 (2006.01)
B60R 19/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Max Horlacher

4313 Möhlin

Erfinderin/Erfinder

Horlacher, Max

Möhlin

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.