Künstlicher Badeteich
Schweizer Patent · CH685063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685063
- Anmeldenummer
- CH000643/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.1993
- Veröffentlicht
- 15.03.1995
- Erteilt
- 15.03.1995
- Gelöscht
- 03.03.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E04H 4/02 (2006.01)E04H 4/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2013
- 14.02.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- Rico Ponato, Hofwiesenstrasse 24, 8634 Hombrechtikon → Allegra GmbH, Industriestrasse 9, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.03.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mikulitsch, Martin
Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.