Gemischbildungseinrichtung

Schweizer Patent · CH685064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685064
Anmeldenummer
CH001862/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.1991
Veröffentlicht
15.03.1995
Erteilt
15.03.1995
Gelöscht
30.06.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02M 17/16 (2006.01)
F02M 69/06 (2006.01)
F02D 11/06 (2006.01)
B05B 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

  2. 15.03.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Beat Frei

4512 Bellach

Vertretung

William Faltas-Mikhail

1227 Carouge GE

Erfinderin/Erfinder

Frei, Beat

Bellach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.