Kopfkissen oder Bettdecke
Schweizer Patent · CH685147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685147
- Anmeldenummer
- CH000686/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1994
- Veröffentlicht
- 13.04.1995
- Erteilt
- 13.04.1995
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.