Hülse

Schweizer Patent · CH685158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685158
Anmeldenummer
CH000604/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1992
Veröffentlicht
13.04.1995
Erteilt
13.04.1995
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 65/00 (2006.01)
B65H 75/28 (2006.01)
Priorität
DE A4114602 04.05.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meyer, Detlev (-Graap)

Berg TG

Fischer, Roland

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.