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Schweizer Patent · CH685160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685160
Anmeldenummer
CH001824/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1993
Veröffentlicht
13.04.1995
Erteilt
13.04.1995
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C05F 17/02 (2006.01)
C12M 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.07.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

  3. 15.05.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bühler AG, Patentabteilung/PT-5, 9240 Uzwil → Walter Schmid AG, Rohrstrasse 36, 8152 Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

  4. 13.04.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.