Positionsmesseinrichtung
Schweizer Patent · CH685172 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685172
- Anmeldenummer
- CH001069/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.1993
- Veröffentlicht
- 13.04.1995
- Erteilt
- 13.04.1995
- Gelöscht
- 30.04.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01D 5/249 (2006.01)
- Priorität
- DE A4224654 25.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995
- 13.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kennel, Ralph
Erbach/Dorf-Erbach, DE
Armitter, Kurt
Neckargemünd 2, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.