Mit Spannabzug oder selbstspannende Feuerwaffe
Schweizer Patent · CH685262 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685262
- Anmeldenummer
- CH003080/1991
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.1991
- Veröffentlicht
- 15.05.1995
- Erteilt
- 15.05.1995
- Gelöscht
- 31.10.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41C 3/00 (2006.01)F41A 19/06 (2006.01)
- Priorität
- US A772491 07.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 15.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.