Stuhlmechanik
Schweizer Patent · CH685277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685277
- Anmeldenummer
- CH003145/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.1992
- Veröffentlicht
- 31.05.1995
- Erteilt
- 31.05.1995
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 31.05.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.