Gerät zum Herstellen von Softeis

Schweizer Patent · CH685321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685321
Anmeldenummer
CH001473/1982
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1982
Veröffentlicht
15.06.1995
Erteilt
15.06.1995
Gelöscht
09.03.2002
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23G 9/20 (2006.01)
A23G 9/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2002

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  2. 15.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Gastrotrade AG

Oberallmendstrasse 20a, 6300 Zug

Vertretung

Dr. Troesch AG Patentanwaltsbüro

Walchestrasse 19 Postfach, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Maurer, Wilhelm

Unterengstringen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.