Anpassrampe aus Kunststoff
Schweizer Patent · CH685340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685340
- Anmeldenummer
- CH000010/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1992
- Veröffentlicht
- 15.06.1995
- Erteilt
- 15.06.1995
- Gelöscht
- 06.01.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.01.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2012
- 18.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2009
- 31.03.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- GILGEN Fördersysteme AG, Wangentalstrasse 252, 3173 Oberwangen → Gilgen Logistics AG, Wangentalstrasse 252, 3173 Oberwangen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 31.10.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Richard Schminke, 27, chemin de Biolleyre, 1066 Epalinges → GILGEN Fördersysteme AG, Wangentalstrasse 252, 3173 Oberwangen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 28.09.2001
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 15.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.