Medizinisches Instrument

Schweizer Patent · CH685368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685368
Anmeldenummer
CH000703/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1994
Veröffentlicht
30.06.1995
Erteilt
30.06.1995
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/22 (2006.01)
A61B 17/32 (2006.01)
Priorität
DE A4307642 11.03.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 14.07.2000

    Lizenz eingetragen

    Lizenznehmer/in
    Sherine Med AG, Lindenstrasse 5, 3043 Uettligen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.