Schutzhülle als Werbeträger

Schweizer Patent · CH685381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685381
Anmeldenummer
CH003565/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.1991
Veröffentlicht
30.06.1995
Erteilt
30.06.1995
Gelöscht
31.12.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 3/04 (2006.01)
G09F 23/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

SLT Promotion AG

Lavaterstrasse 45, 8002 Zürich

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Siewerdtstrasse 95 Postfach, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Soder, Stephan

Zollikerberg

Landert, Jürg

Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.