Formteil aus thermoplastischem Material

Schweizer Patent · CH685403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685403
Anmeldenummer
CH002189/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1991
Veröffentlicht
30.06.1995
Erteilt
30.06.1995
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 47/02 (2006.01)
B29C 65/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 30.06.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG

Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

Vertretung

Georg Fischer Finanz AG

Georg Fischer Management AG

Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

Trösch, Paul

Schaffhausen

Porfido, Erasmo

Schaffhausen

Schnetzler, Kurt

Neunkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.