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Schweizer Patent · CH685479 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685479
Anmeldenummer
CH002370/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1992
Veröffentlicht
31.07.1995
Erteilt
31.07.1995
Gelöscht
07.06.2006
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B21D 5/14 (2006.01)
B21D 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

  2. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Mabi AG

Schulstrasse 5, 5200 Windisch

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Biland, Max

Windisch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.