Tretkurbelantrieb

Schweizer Patent · CH685485 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685485
Anmeldenummer
CH003725/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1991
Veröffentlicht
31.07.1995
Erteilt
31.07.1995
Gelöscht
31.12.1996
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B62M 1/02 (2006.01)
B62M 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 27.03.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997

  3. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Müller

8400 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Müller, Heinrich

Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.