Wagen eines Förderers für Stückgüter

Schweizer Patent · CH685491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685491
Anmeldenummer
CH002397/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1992
Veröffentlicht
31.07.1995
Erteilt
31.07.1995
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/38 (2006.01)
F16B 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 12.04.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Daverio AG, Heinrichstrasse 217, 8031 Zürich → Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 31.07.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Maier, Willy

Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.