Behälterverschluss

Schweizer Patent · CH685530 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685530
Anmeldenummer
CH003638/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.1992
Veröffentlicht
15.08.1995
Erteilt
15.08.1995
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/24 (2006.01)
B65D 43/16 (2006.01)
B65D 41/22 (2006.01)
B65D 55/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 30.11.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Edy Scheller AG, Zürichstrasse 34, 8604 Hegnau → Kunststoff-Packungen AG, Weiherstrasse 41, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

  3. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.