Behälterverschluss
Schweizer Patent · CH685530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685530
- Anmeldenummer
- CH003638/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.1992
- Veröffentlicht
- 15.08.1995
- Erteilt
- 15.08.1995
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/24 (2006.01)B65D 43/16 (2006.01)B65D 41/22 (2006.01)B65D 55/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 30.11.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Edy Scheller AG, Zürichstrasse 34, 8604 Hegnau → Kunststoff-Packungen AG, Weiherstrasse 41, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.