Ueberfahrbrücke mit Schieber

Schweizer Patent · CH685552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685552
Anmeldenummer
CH002226/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.1992
Veröffentlicht
15.08.1995
Erteilt
15.08.1995
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 69/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 30.09.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Gebrüder Frech AG, Gewerbestrasse 4, 4450 Sissach → Trapo Küng AG, Auf dem Wolf 11, 4002 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  3. 13.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  4. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.