Ueberfahrbrücke mit Schieber
Schweizer Patent · CH685552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685552
- Anmeldenummer
- CH002226/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1992
- Veröffentlicht
- 15.08.1995
- Erteilt
- 15.08.1995
- Gelöscht
- 31.07.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 30.09.1996
Übertragen
- Inhaber/in
- Gebrüder Frech AG, Gewerbestrasse 4, 4450 Sissach → Trapo Küng AG, Auf dem Wolf 11, 4002 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.