Fermentationseinrichtung

Schweizer Patent · CH685555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685555
Anmeldenummer
CH002926/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1992
Veröffentlicht
15.08.1995
Erteilt
15.08.1995
Gelöscht
30.09.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 11/04 (2006.01)
C05F 17/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  2. 14.01.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Frank Rindelaub, 11, rue du Verger, 2014 Bôle → LINDE BRV Biowaste Technologies AG, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 14.02.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

  4. 15.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.