Fermentationseinrichtung
Schweizer Patent · CH685555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685555
- Anmeldenummer
- CH002926/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.1992
- Veröffentlicht
- 15.08.1995
- Erteilt
- 15.08.1995
- Gelöscht
- 30.09.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 11/04 (2006.01)C05F 17/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 14.01.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Frank Rindelaub, 11, rue du Verger, 2014 Bôle → LINDE BRV Biowaste Technologies AG, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000
- 14.02.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim → André Braun, Patentanwalt VSP, Murtengasse 5, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997
- 15.08.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.