Schmuck-Zeitmessinstrument

Schweizer Patent · CH685586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685586
Anmeldenummer
CH002106/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.07.1993
Veröffentlicht
31.08.1995
Erteilt
29.02.1996
Gelöscht
31.07.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/12 (2006.01)
G04B 37/16 (2006.01)
A44C 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

  2. 29.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  3. 31.08.1995

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.