Drehschiebehahn

Schweizer Patent · CH685641 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685641
Anmeldenummer
CH000094/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1995
Veröffentlicht
31.08.1995
Erteilt
31.08.1995
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 30.11.2001

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 14.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  4. 28.11.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

  5. 15.09.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997

  6. 31.08.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hermann Roelli AG

Ausserstalden, 6142 Gettnau

Erfinderin/Erfinder

Roelli, Hermann

Gettnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.