Medizintechnische Pumpe

Schweizer Patent · CH685676 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685676
Anmeldenummer
CH000533/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1993
Veröffentlicht
15.09.1995
Erteilt
15.09.1995
Gelöscht
28.02.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
A61M 1/04 (2006.01)
G05D 16/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  2. 15.12.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Neovation AG, Ibrigweidstrasse 12, 6205 Eich → AMEDA AG,, Medical Equipment, Bösch 106, 6331 Hünenberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  3. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.