Kunststoffbehälter mit Markierung
Schweizer Patent · CH685694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685694
- Anmeldenummer
- CH001125/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.04.1992
- Veröffentlicht
- 15.09.1995
- Erteilt
- 15.09.1995
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/14 (2006.01)G09F 3/18 (2006.01)B65C 1/02 (2006.01)B65D 90/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 15.09.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.