Zickzack-Nähmaschine

Schweizer Patent · CH685714 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685714
Anmeldenummer
CH002456/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1992
Veröffentlicht
15.09.1995
Erteilt
15.09.1995
Gelöscht
31.08.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 3/02 (2006.01)
Priorität
SE A9102324 09.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.04.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  2. 30.04.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Husqvarna Sewing Machines, Aktiebolag, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rendahl, Ingvar

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.