Fahrradgepäckträger

Schweizer Patent · CH685757 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685757
Anmeldenummer
CH000507/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.1992
Veröffentlicht
29.09.1995
Erteilt
29.09.1995
Gelöscht
28.02.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 7/08 (2006.01)
B62J 7/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  2. 29.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.