Knopfbefestigung

Schweizer Patent · CH685795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685795
Anmeldenummer
CH000891/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1994
Veröffentlicht
13.10.1995
Erteilt
13.10.1995
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
A44B 1/04 (2006.01)
A44B 1/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.09.2024

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2024

  2. 15.09.1998

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  4. 15.12.1997

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1997

  5. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  6. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Josiane Carroz Heinimann

4132 Muttenz 1

Erfinderin/Erfinder

Carroz, Josiane

Münchenstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.