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Schweizer Patent · CH685799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685799
Anmeldenummer
CH002874/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1993
Veröffentlicht
13.10.1995
Erteilt
13.10.1995
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 97/02 (2006.01)
A47B 97/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hunziker AG

Tischenloostrasse 75, 8800 Thalwil

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Hunziker, Willi

Thalwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.