Kugelschieber

Schweizer Patent · CH685833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685833
Anmeldenummer
CH000625/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.1995
Veröffentlicht
13.10.1995
Erteilt
13.10.1995
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 14.09.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll BETEC AG, Allmendstrasse 86, 3602 Thun → VA TECH HYDRO AG, Obernauerstrasse 4, 6010 Kriens

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  3. 29.02.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Marcel Weibel, Siedlungsstrasse 12, 4702 Oensingen → Von Roll BETEC AG, Allmendstrasse 86, 3602 Thun

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2000

  4. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.