Befeuchtungsanlage

Schweizer Patent · CH685838 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685838
Anmeldenummer
CH001407/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1990
Veröffentlicht
13.10.1995
Erteilt
13.10.1995
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 13/00 (2006.01)
F24F 6/08 (2006.01)
F24F 3/14 (2006.01)
F24F 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 13.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Weko Biel AG

Joh.-Renferstrasse 58, 2504 Biel/Bienne

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Postfach 2614, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Gygax, Hans Peter

Corgémont

Döhrbeck, Michael

Biel/Bienne

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.