Membranpermeations-Anlage
Schweizer Patent · CH685861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685861
- Anmeldenummer
- CH002688/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1992
- Veröffentlicht
- 31.10.1995
- Erteilt
- 31.10.1995
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 61/58 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.01.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Klaus Kallenberg, Ob. Rebbergweg 2, 4153 Reinach BL → Ropur AG, Grabenackerstrasse 8, 4142 Münchenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998
- 31.10.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1995
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.