Membranpermeations-Anlage

Schweizer Patent · CH685861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685861
Anmeldenummer
CH002688/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1992
Veröffentlicht
31.10.1995
Erteilt
31.10.1995
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 61/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 30.06.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  3. 15.01.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Klaus Kallenberg, Ob. Rebbergweg 2, 4153 Reinach BL → Ropur AG, Grabenackerstrasse 8, 4142 Münchenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  4. 31.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.