Einsteckschloss für eine Tür

Schweizer Patent · CH685885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685885
Anmeldenummer
CH002276/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1992
Veröffentlicht
31.10.1995
Erteilt
31.10.1995
Gelöscht
31.07.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

  2. 15.03.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Jakob Dobler, Sägegässlein 18, 9003 St. Gallen → Margrit Rohner-Dobler, Route du Stand 16, 1260 Nyon, Maria Elisabeth Jordi-Dobler, Ob. Kohlhalden 11, 9042 Speicher, Ursula Kälin-Dobler, Haldenstrasse 123, 8055 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  3. 31.10.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Margrit Rohner-Dobler

1260 Nyon

Maria Elisabeth Jordi-Dobler

9042 Speicher

Ursula Kälin-Dobler

8055 Zürich

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Dobler, Jakob

St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.