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Schweizer Patent · CH685902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH685902
- Anmeldenummer
- CH002593/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.1992
- Veröffentlicht
- 15.11.1995
- Erteilt
- 15.05.1996
- Gelöscht
- 31.08.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A4134624 19.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
- 15.05.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
King, Jürgen
Jestetten, DE
Oppold, Matthias
Gottmadingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.