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Schweizer Patent · CH685902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685902
Anmeldenummer
CH002593/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1992
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
31.08.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A4134624 19.10.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

  2. 15.05.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  3. 15.11.1995

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

King, Jürgen

Jestetten, DE

Oppold, Matthias

Gottmadingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.