Armbanduhr mit einem Dekorationsring

Schweizer Patent · CH685904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685904
Anmeldenummer
CH002039/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1994
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
15.05.1996
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 47/04 (2006.01)
G04B 45/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 15.05.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  3. 15.11.1995

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.