Befestigungssystem für Büromöbel

Schweizer Patent · CH685910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685910
Anmeldenummer
CH002596/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1993
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
15.11.1995
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 17/00 (2006.01)
A47B 37/02 (2006.01)
Priorität
DE A4231294 18.09.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Merwag Gibswil AG

Industrie Eschmatt, 8498 Gibswil-Ried

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Kägi, André

Gibswil-Ried

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.