Satz von Tischfriteusen

Schweizer Patent · CH685915 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685915
Anmeldenummer
CH002444/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.1993
Veröffentlicht
15.11.1995
Erteilt
15.11.1995
Gelöscht
15.11.1995
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
A47J 37/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

  2. 15.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Hagro Tech AG

C.F.L.-Lohnerstrasse 29, 3645 Gwatt (Thun)

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Feuz, Rolf

Gwatt (Thun)

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.