Traggestell

Schweizer Patent · CH685976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH685976
Anmeldenummer
CH000503/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1993
Veröffentlicht
30.11.1995
Erteilt
30.11.1995
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 57/50 (2006.01)
A47B 47/02 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 30.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

  3. 15.11.1995

    Übertragen

    Inhaber/in
    Anton Dehner, Im Hueb, 8439 Mellikon → Adeco GmbH, Zilistude 168, 5465 Mellikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.