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Schweizer Patent · CH686010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686010
Anmeldenummer
CH002851/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1992
Veröffentlicht
30.11.1995
Erteilt
30.11.1995
Gelöscht
30.09.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E05D 7/081 (2006.01)
E05D 15/58 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  2. 30.11.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Karl Haab

6343 Rotkreuz

Otto Haab

8932 Mettmenstetten

Vertretung

Zimmerli, Wagner & Partner AG

Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Haab, Karl

Rotkreuz

Haab, Otto

Mettmenstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.