Regelorgan für eine Rohrleitung

Schweizer Patent · CH686051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686051
Anmeldenummer
CH000934/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.1991
Veröffentlicht
15.12.1995
Erteilt
15.12.1995
Gelöscht
31.03.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/17 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  2. 15.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.