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Schweizer Patent · CH686064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686064
Anmeldenummer
CH003053/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.1993
Veröffentlicht
29.12.1995
Erteilt
29.12.1995
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/00 (2006.01)
A47B 46/00 (2006.01)
A47B 17/00 (2006.01)
A47B 21/00 (2006.01)
Priorität
DE U9214004.1 17.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Erich Keller AG

Romanshornstrasse 17, 8583 Sulgen

Erfinderin/Erfinder

Keller, Erich

Bussnang

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.