Radiallager

Schweizer Patent · CH686093 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686093
Anmeldenummer
CH003517/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.1992
Veröffentlicht
29.12.1995
Erteilt
29.12.1995
Gelöscht
30.11.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/10 (2006.01)
Priorität
DE A4200687 14.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Asea Brown Boveri AG

Abt. TEI Immaterialgüterrecht, 5401 Baden

Erfinderin/Erfinder

Berthold, Horst

Küssaberg 1, DE

Diebold, Wolfgang

Nussbaumen b. Baden

Loos, Markus

Gebenstorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.