Spinnhülse

Schweizer Patent · CH686130 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686130
Anmeldenummer
CH003325/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.1992
Veröffentlicht
15.01.1996
Erteilt
15.01.1996
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 75/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 15.01.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

Maschinenfabrik Rieter AG

Klosterstrasse 20 Postfach 290, 8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Weber, Peter

Gräslikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.