Anordnung in einer Nähmaschine

Schweizer Patent · CH686142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686142
Anmeldenummer
CH002434/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1992
Veröffentlicht
15.01.1996
Erteilt
15.01.1996
Gelöscht
31.08.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 1/00 (2006.01)
D05B 27/00 (2006.01)
D05B 69/00 (2006.01)
Priorität
SE A9102323 09.08.1991
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  2. 30.04.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Husqvarna Sewing Machines, Aktiebolag, Huskvarna, Schweden → Viking Sewing Machines Aktiebolag, S 561 84 Huskvarna, Schweden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 15.01.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rendahl, Ingvar

Huskvarna, SE

Törnqvist, Börje

Huskvarna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.