Handwerkzeug

Schweizer Patent · CH686172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686172
Anmeldenummer
CH003561/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.1992
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
31.01.1996
Gelöscht
19.11.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B24D 15/06 (2006.01)
B25G 1/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.11.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2012

  2. 31.01.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Josef A. Schefer

8500 Frauenfeld

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Schefer, Josef A.

Frauenfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.