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Schweizer Patent · CH686183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686183
Anmeldenummer
CH001666/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1991
Veröffentlicht
31.01.1996
Erteilt
31.01.1996
Gelöscht
31.05.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/24 (2006.01)
B65B 23/12 (2006.01)
B65G 47/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  2. 31.01.1996

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

  3. 31.01.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Paul Schüpbach

4657 Dulliken

Erfinderin/Erfinder

Schüpbach, Paul

Dulliken

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.