Wanderreiniger und Blasdüse
Schweizer Patent · CH686191 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686191
- Anmeldenummer
- CH000201/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1992
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 31.01.1996
- Gelöscht
- 31.01.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 11/00 (2006.01)B08B 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 31.01.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.