Profilteil
Schweizer Patent · CH686199 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH686199
- Anmeldenummer
- CH002499/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.1992
- Veröffentlicht
- 31.01.1996
- Erteilt
- 31.01.1996
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16S 3/04 (2006.01)A47B 96/14 (2006.01)
- Priorität
- DE A4134332 17.10.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.01.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stoll, Kurt
Esslingen a.N., DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.