Blendschutzvorrichtung

Schweizer Patent · CH686214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686214
Anmeldenummer
CH001249/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1994
Veröffentlicht
15.02.1996
Erteilt
15.02.1996
Gelöscht
30.04.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

  2. 15.02.1996

    Übertragen

    Inhaber/in
    Xelux AG, Zugerstrasse 80, 8820 Wädenswil → Xelux Holding AG, Poststrasse 30, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

  3. 15.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.