Bein für ein Möbelstück

Schweizer Patent · CH686216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH686216
Anmeldenummer
CH000588/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.1993
Veröffentlicht
15.02.1996
Erteilt
15.02.1996
Gelöscht
28.02.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 91/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.09.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  2. 15.02.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Reditta SA

Reditta S.A.

Mühlegasse 18, 6340 Baar

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Heinz

Altstätten SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.